Rechtsprechung
| LAG Hessen, 07.09.2010 - 12 Sa 1817/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
(Fehlgeschlagene Vergütungserwartung)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Frankfurt/Main, 13.08.2008 - 15 Ca 6595/07
- LAG Hessen, 07.09.2010 - 12 Sa 1817/08
- BAG - 5 AZN 296/11 (anhängig)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 14.01.1981 - 5 AZR 1111/78
Auszug aus LAG Hessen, 07.09.2010 - 12 Sa 1817/08
Schließlich muss die in Aussicht gestellte Vermögenszuwendung später unterbleiben und auch nicht durchgesetzt werden können (BAG AP 13, 23, 24, 27, 29 zu § 612 BGB;… ErfK/Preis 8. Aufl. § 612 BGB Rz. 21, 24 - 28; BAG 14.01.1981 - 5 AZR 1111/78- n.v.;… MünchKommBGB/Müller-Glöge 5. Aufl. Rz. 13, 15.).Die Stundung wird erst hinfällig, wenn für den Anspruchsberechtigten unmissverständlich feststeht, dass die vereinbarte Stundung weggefallen ist (BAG 14.01.1981 - 5 AZR 1111/78; BAG 28.09.1977 - 5 AZR 303/76 - AP 29 zu § 612 BGB).
- BAG, 26.09.1990 - 5 AZR 112/90
Teilzeitbeschäftigter Lehrer; Ausschlußfrist; übliche Vergütung
Auszug aus LAG Hessen, 07.09.2010 - 12 Sa 1817/08
Zudem finden nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 26.09.1990 AP BeschFG 1985 § 2 Nr. 9) tarifliche Ausschlussfristen auf Ansprüche nach § 612 BGB nur dann Anwendung, wenn dies zwischen den Parteien ausschließlich vereinbart worden ist. - BAG, 28.09.1977 - 5 AZR 303/76
Entgeltung von geleisteten Diensten durch testamentarische Erbeinsetzung - …
Auszug aus LAG Hessen, 07.09.2010 - 12 Sa 1817/08
Die Stundung wird erst hinfällig, wenn für den Anspruchsberechtigten unmissverständlich feststeht, dass die vereinbarte Stundung weggefallen ist (BAG 14.01.1981 - 5 AZR 1111/78; BAG 28.09.1977 - 5 AZR 303/76 - AP 29 zu § 612 BGB).